AGB | Das Buch für Rallye-Beifahrer

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Kauf von eBooks

1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen pacenote.de, Lothar Bökamp, Jahnstr. 3, 33758 Schloss Holte-Stukenbrock, E-Mail: info@pacenote.de (im Folgenden Anbieter) und seinen Kunden, zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit keine anderen individuellen Vereinbarungen getroffen wurden. Mit der Bestellung erkennt der Kunde die allgemeinen Geschäftsbedingungen als für das Vertragsverhältnis allein maßgeblich an.

2. Vertragsabschluss / Bestellvorgang / Korrekturhinweise
Auf den Internetseiten des Anbieters werden eBooks vertrieben. Ein eBook stellt Inhalte in elektronischer Form zur Verfügung. Das Angebot der Waren auf diesen Seiten stellt kein bindendes auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird durch die Darstellung lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben, welches noch zum Vertragsschluss der Annahme bedarf. Aus dem Sortiment (zum Start zunächst nur „Rallye-Beifahrer eBook“) können Artikel ausgewählt und über den Button “in den Warenkorb” in einem so genannten Warenkorb gelegt und gesammelt werden. Auf dem weiteren Weg zur Bestellung sind Zahlungsmöglichkeiten aufgeführt und der Kunde muss seine Bestelldaten angeben. Im Warenkorb ist eine Bestellübersicht enthalten. Die Daten können hier eingesehen, geändert und gelöscht werden. Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Der Kunde erhält während des Bestellprozesses Informationen über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess kann der Kunde auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.

Nach der Auswahl werden noch einmal alle Daten der Bestellung angezeigt und der Kunde hat die Möglichkeit, diese zu überprüfen. Durch die Betätigung des Buttons “zahlungspflichtig bestellen” unterbreitet der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb enthaltenen Produkte. Die Bestellung kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung gelesen und akzeptiert hat. Dies muss vor Absendung der Bestellung aktiv bestätigt werden, indem ein dafür vorgesehenes Kästchen angeklickt wird. Dadurch sind diese Vertragsbedingungen in die Bestellung mit einbezogen. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit über den Internetbrowser gelesen, ausgedruckt und/oder auf dem lokalen Rechner gespeichert werden. In der Folge öffnet sich durch klicken auf das Paypal-Logo ein Fenster des Zahlungsdienstleisters, mittels dessen die Zahlung abzuwickeln ist. Nach Abwicklung des Zahlungsweges (hierbei sind gegebenenfalls die jeweiligen AGB des Dienstleisters zu beachten) gelangt der Kunde erneut auf die Seite des Anbieters. Der Kunde erhält eine E-Mail, welche über die Bestellung informiert und mit der der Anbieter das Angebot des Kunden annimmt. Durch diese Vertragsbestätigung wird der Kunde darüber informiert, dass der erworbene Artikel zum Download bereit steht. Der Anbieter speichert die Daten des Vertragsschlusses und sendet dem Kunden eine E-Mail mit einem Link zu den bereitgestellten Dateien. Die Vertragssprache ist Deutsch.

3. Zahlung / Preise / Leistung / Lieferung
Alle Preise verstehen sich in EURO. Die Preisangaben enthalten gemäß § 19 UStG keine Umsatzsteuer. Alle Angebote können nur gegen Vorkasse (PayPal oder Überweisung) erworben werden. Der erworbene Artikel wird als Download bereitgestellt. Um die eBooks lesen zu können, braucht der Kunde die passende Software). Um PDF-Dateien zu öffnen, benötigt man das Zusatzprogramm Adobe Acrobat Reader, welches im Internet kostenfrei heruntergeladen werden kann. Zusätzliche Versandkosten fallen nicht an. Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt der Kunde selbst.

4. Urheberrechte
Die durch den Anbieter vertriebenen Werke sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Kunde kein Eigentum an dem jeweiligen Werk erwirbt. Es wird das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an dem gekauften eBook erworben, zum Zweck dieses auf beliebig viele Endgeräte der Wahl (Computer, Tablet) herunter zu laden. Der Kunde darf das erworbene Werk jeweils auf den einzelnen Endgeräten speichern und beliebig oft auf den Endgeräten öffnen. Eine Nutzung, die über das oben Gesagte hinausgeht, ist lediglich im Rahmen und unter Berücksichtigung der Schrankenbestimmungen des Urheberrechtes zulässig. Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte dürfen vom Kunden nicht entfernt werden.

5. Haftungsausschluss
Sofern nachfolgend nichts anderes bestimmt ist, sind Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen. Macht der Kunde Ansprüche gegen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters geltend, gilt vorstehender Haftungsausschluss auch zugunsten dieser. Davon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Ebenfalls von dem Haftungsausschluss ausgenommen, ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

6. Gewährleistung / Garantie
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.

7. Widerrufsrecht
Bei der Bestellung des eBooks haben Verbraucher das folgende Widerrufsrecht (bitte auch „erlöschen“ in Ziffer 10 beachten):

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, (pacenote.de, Lothar Bökamp, Jahnstr. 3, 33758 Schloss Holte-Stukenbrock, E-Mail: info@pacenote.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

8. Erlöschen des Widerrufsrechts
Das gesetzliche Widerrufsrecht bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten erlischt, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem der Verbraucher
1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und
2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

9. Muster für das Widerrufsformular
Das erwähnte Muster-Widerrufsformular finden Sie nachstehend wiedergegeben. Sie müssen es nicht zwingend nutzen.
Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An: pacenote.de, Lothar Bökamp, Jahnstr. 3, 33758 Schloss Holte-Stukenbrock, E-Mail: info@pacenote.de

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum
_____
(*) Unzutreffendes streichen.

10. Rechtswahl
Anwendbares Recht ist das der Bundesrepublik Deutschland. Von der Rechtswahl sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes ausgenommen, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

Allgemeine Geschäftsbedingungen Deutschland für die Lieferungen physischer Produkte (kein Download)

von
pacenote.de, Lothar Bökamp, Jahnstr. 3, 33758 Schloss Holte-Stukenbrock, E-Mail: info@pacenote.de, Telefon +49 5207 770111.

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Für den Versand in andere Länder sowie Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in anderen Ländern der Europäischen Union (EU) und in dem sonstigen Ausland gelten besondere Auslandsbedingungen.

I. Vertragsschluss, Bestelleingangsbestätigung, Speicherung
1. Ihr Vertragspartner ist pacenote.de, Lothar Bökamp. Verträge lassen sich in deutscher Sprache in unserem Internet-Shop schließen. Unsere Warenangebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.

2. Vor Absendung Ihrer Bestellung besteht die Möglichkeit der Prüfung und Korrektur der von Ihnen eingegebenen Daten. Mit der Absendung der Bestellung geben Sie eine verbindliche Vertragserklärung ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem technisch einwandfreien Eingang Ihrer Bestellung.
Ein verbindlicher Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung annehmen. Diese Annahme durch uns kann durch folgende Umstände erfolgen:
• Wir nehmen Ihre Bestellung durch Mitteilung der Auslieferung oder einer gesonderten Annahmeerklärung binnen 7 Tagen an oder
• Sie nutzen unser Angebot und schließen Ihre Bestellung mit der Autorisierung der Zahlung über den Online-Zahlungsdienst PayPal ab (Abschluss der Zahlung entspricht Vertragsschluss) oder
• Sie überweisen den Zahlbetrag im Voraus oder
• Sie erhalten die bestellte Ware ohne dass zuvor der Vertrag bereits durch eine der vorstehenden Umstände geschlossen wurde.
Sie sind – vorbehaltlich eines gesetzlichen Widerrufsrechts – längstens 7 Tage an Ihre Bestellung gebunden.

3. Wir halten diese AGB und die weiteren Vertragsbestimmungen mit den Daten Ihrer Bestellung im Bestellprozess zum Abruf bereit. Sie können diese Informationen dort einfach archivieren, indem Sie entweder die AGB herunterladen und die im Bestellablauf im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder Sie warten die automatische Bestelleingangsbestätigung ab, die wir Ihnen zusätzlich per E-Mail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene Adresse zukommen lassen. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält noch einmal die Vertragsbestimmungen mit den Daten Ihrer Bestellung und diese AGB und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit Ihrem E-Mail-Programm abspeichern.

4. Der Vertragstext wird bei uns gespeichert, ist aber aus Sicherheitsgründen nicht von Ihnen abrufbar.
Zu Ihrer Sicherheit erfolgt die Verbindung zu unserem Server über eine verschlüsselte Verbindung (SSL). Diese AGB finden Sie in der jeweils gültigen Fassung auch auf unserer Webseite.

II. Preise, Versandkosten
Für Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Aufgrund des Unternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.
Details zu den ggf. hinzutretenden Versandkosten entnehmen Sie den Angaben im Angebot.

III. Widerrufsrecht für Verbraucher

1. Widerrufsrecht für Warenkauf
Nachfolgend erhalten Sie eine Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts für Verbraucher bei Versandbestellungen zu einem Warenkauf. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist mit der Wiedergabe der Belehrung nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Wiederverkäufern zu.

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (pacenote.de, Lothar Bökamp, Jahnstr. 3, 33758 Schloss Holte-Stukenbrock, E-Mail: info@pacenote.de, Telefon +49 5207 770111) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

2. Ausnahmen zum Widerrufsrecht bei Warenkauf

Es existieren gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312g BGB), wobei wir uns vorbehalten, uns Ihnen gegenüber auf folgende Regelungen zu berufen:
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Es kann vorzeitig erlöschen bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, sowie bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

3. Muster für das Widerrufsformular
Das in den unter III. Nr. 1 zuvor aufgeführten Widerrufsbelehrungen erwähnte „Muster-Widerrufsformular“ finden Sie nachstehend wiedergegeben. Sie müssen es nicht zwingend nutzen.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An: pacenote.de, Lothar Bökamp, Jahnstr. 3, 33758 Schloss Holte-Stukenbrock, E-Mail: info@pacenote.de, Telefon +49 5207 770111.
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
_____
(*) Unzutreffendes streichen.

IV. Zahlungen, Lieferung, Liefervorbehalt
1. Sie haben bei uns die Möglichkeit, wie folgt zu zahlen:
• Zahlung per PayPal
(Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Sie müssen dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise, wie Sie zur Seite des Zahlungsanbieters kommen, erhalten Sie beim Bestellvorgang. Ihr PayPal-Konto wird mit Ihrer Absendung der Bestellung belastet.)
• Vorauskasse per Überweisung
Bei Wahl der Zahlungsart Vorauskasse erhalten Sie zum Abschluss Ihrer Bestellung die Kontoinformationen und weitere Hinweise zur Zahlung per Überweisung. Dies Angaben erhalten Sie ebenfalls mit der Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail.

2. Wir liefern bestellte Ware unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Bestellung bzw. der Vorkassezahlung aus. Abweichende Lieferzeitangaben entnehmen Sie bitte den Angeboten. Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet.

3. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Streikmaßnahmen und Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.

4. Wir behalten uns vor, limitiert lieferbare Artikel und Sonderangebote nur in haushaltsüblichen Mengen zum Vertragsschluss anzubieten.

5. Wir nutzen die Deutsche Post und DHL für Postsendungen. Ist die Zustellung nicht möglich gewesen, erhalten Sie vom Transporteur eine Nachricht, aus der sich die weiteren Möglichkeiten ergeben.

V. Gewährleistung
1. Bei Mängeln der Ware besteht für den Kunden ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht (Gewährleistung).

2. Wir legen Wert auf Ihre Kundenzufriedenheit. Sie können sich jederzeit auf einem der eingangs angegebenen Kontaktwege an uns wenden. Wir bemühen uns, Ihr Anliegen möglichst schnell zu prüfen und werden uns hierzu nach Eingang der Unterlagen bzw. Ihrer Eingabe oder Beschwerde bei Ihnen melden. Geben Sie uns aber etwas Zeit, da es in Gewährleistungsfällen häufig der Einschaltung des Herstellers bedarf. Bei Beschwerden helfen Sie uns, wenn Sie uns möglichst genau den Gegenstand des Problems schildern und gegebenenfalls Bestellunterlagen in Kopie übermitteln oder zumindest Bestellnummer, Kundennummer etc. angeben. Sollten Sie auch binnen 14 Tagen keine Reaktion von uns erhalten, fragen Sie bitte nach. In seltenen Fällen können E-Mails in Spamfiltern bei uns oder bei Ihnen „hängen“ geblieben sein oder eine Nachricht auf sonstigem Weg hat Sie nicht erreicht oder ist versehentlich unterblieben.

VI. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum.

VII. Datenschutz
Details zur Erhebung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.
VIII. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht

1. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von vorstehender Regelung unberührt.

2. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.

3. Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der EU oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Lieferungen physischer Produkte (kein Download) für Kunden mit gewöhnlichem Aufenthaltsort in den Staaten der EU und dem sonstigen Ausland

von
pacenote.de, Lothar Bökamp, Jahnstr. 3, 33758 Schloss Holte-Stukenbrock, E-Mail: info@pacenote.de, Telefon +49 5207 770111.

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für Kunden mit gewöhnlichem Aufenthaltsort innerhalb der Europäischen Union (EU) und dem sonstigen Ausland außerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

I. Vertragsschluss, Bestelleingangsbestätigung, Speicherung
1. Ihr Vertragspartner ist pacenote.de, Lothar Bökamp. Verträge lassen sich zurzeit in deutscher Sprache in unserem Internet-Shop schließen. Unsere Warenangebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.

4. Der Vertragstext wird bei uns gespeichert, ist aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar. Zu Ihrer Sicherheit erfolgt die Verbindung zu unserem Server über eine verschlüsselte Verbindung (SSL). Diese AGB finden Sie in der jeweils gültigen Fassung auch auf unserer Webseite.

II. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
1. Für Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Aufgrund des Unternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.

2. Details zu den ggf. hinzutretenden Versandkosten entnehmen Sie den Angaben im Shop.

3. Bei Lieferungen außerhalb von Deutschland können bei der Einfuhr in ein Drittland weitere Kosten entstehen (Zölle, eventuelle Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern). Diese sonstigen Kosten hat der Kunde zu tragen.

III. Widerrufsrecht
1. Geltung
Die nachfolgenden Bestimmungen zum Widerrufsrecht gelten allein für Verträge mit einem Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der Europäischen Union (EU). (In Deutschland sind Verbraucher nach der gesetzlichen Regelung des § 13 BGB natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht überwiegend einer gewerblichen oder, selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Im Ausland kann der Begriff auch bestimmte schutzwürdige juristische Personen mit umfassen.) Nachfolgend erhalten Sie eine Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts für Verbraucher bei Versandbestellungen zu einem Warenkauf. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist mit der Wiedergabe der Belehrung nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Wiederverkäufern zu.
Ein Widerrufsrecht für Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt außerhalb der Staaten der EU wird vertraglich nicht eingeräumt. Insoweit gilt für ein gesetzliches Widerrufsrecht das Recht des Aufenthaltsstaates. Wird ein Widerruf eines Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt außerhalb der Staaten der EU seitens pacenote.de gleichwohl im Einzelfall aus Kulanz akzeptiert, so trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Wenden Sie sich zur Abklärung an die in der Widerrufsbelehrung angegebenen Kontaktdaten.

2. Ausnahmen zum Widerrufsrecht bei Warenkauf
Es existieren gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312g BGB), wobei wir uns vorbehalten, uns Ihnen gegenüber auf folgende Regelungen zu berufen:
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Es kann vorzeitig erlöschen bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, sowie bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

3. Muster für das Widerrufsformular
Das in den unter III. Nr. 1 zuvor aufgeführten Widerrufsbelehrungen erwähnte „Muster-Widerrufsformular“ finden Sie nachstehend wiedergegeben. Sie müssen es nicht zwingend nutzen.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An: pacenote.de, Lothar Bökamp, Jahnstr. 3, 33758 Schloss Holte-Stukenbrock, E-Mail: info@pacenote.de, Telefon +49 5207 770111
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
_____
(*) Unzutreffendes streichen.

4. Wir behalten uns vor, limitiert lieferbare Artikel und Sonderangebote nur in haushaltsüblichen Mengen zum Vertragsschluss anzubieten.

5. Wir nutzen die Deutsche Post und DHL für Postsendungen.

V. Gewährleistung
1. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Regelungen der Bundesrepublik Deutschland. Es besteht für den Kunden ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht.

2. Im Geschäftsverkehr mit Kunden, die nicht zu privaten Zwecken bestellt haben, tragen wir im Fall der Mangelbeseitigung Transportkosten nur insoweit, als sie sich nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort, als dem Erfüllungsort verbracht wurde.

3. Wir legen Wert auf Ihre Kundenzufriedenheit. Sie können sich jederzeit auf einem der eingangs angegebenen Kontaktwege an uns wenden. Wir bemühen uns, Ihr Anliegen möglichst schnell zu prüfen und werden uns hierzu nach Eingang der Unterlagen bzw. Ihrer Eingabe oder Beschwerde bei Ihnen melden. Geben Sie uns aber etwas Zeit, da es in Gewährleistungsfällen häufig der Einschaltung des Herstellers bedarf. Bei Beschwerden helfen Sie uns, wenn Sie uns möglichst genau den Gegenstand des Problems schildern und gegebenenfalls Bestellunterlagen in Kopie übermitteln oder zumindest Bestellnummer, Kundennummer etc. angeben. Sollten Sie auch binnen 14 Tagen keine Reaktion von uns erhalten, fragen Sie bitte nach. In seltenen Fällen können E-Mails in Spamfiltern bei uns oder bei Ihnen „hängen“ geblieben sein oder eine Nachricht auf sonstigem Weg hat Sie nicht erreicht oder ist versehentlich unterblieben.

VI. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum.
VII. Datenschutz
Details zur Erhebung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.

VIII. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht
1. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von vorstehender Regelung unberührt.

2. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.

3. Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Die Regelung in III. Ziffer 1 2. Absatz bleibt unberührt. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der EU oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.